AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen, die im Folgenden ausgeführt werden und Bestandteil des Leistungsvertrages sind. Abweichungen sind nur wirksam, wenn diese im Vorfeld schriftlich vereinbart und festgehalten werden. Mündliche Zusagen sind nicht Bestandteil des Leistungsvertrages.

2. Vertragspartner, Kundendienst

Die Nutzung der angebotenen Dienste, in den Bereichen Internet und Printmedien, kommt zustande mit:

Nexmedia GmbH
Lettenstrasse 8
CH - 6343 Rotkreuz (ZG)

Telefon: +41 (0)79 855 66 66
E-Mail: [email protected]

Sie erreichen unseren Kundendienst für Anfragen, Rückfragen und Reklamationen Mo-So 09:00 - 17:00 Uhr (GMT+1) Uhr unter der Telefonnummer +41 (0)79 855 66 66.

3. Vertragsabschluss

Gegenstand sind Vertragsabschlüsse, kostenpflichtige Inserate und Werbung jeglicher Art auf den Webseiten des Vertragpartners. Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Vertragspartner kommt formfrei durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen gem. Art. 4 Abs. 2 OR (Obligationenrecht) zustande. Leistungsinhalt und Leistungsumfang ergeben sich aus den aufgeführten AGB, bzw. aus schriftlichen Individualvereinbarungen. Der Vertrag kommt zum Zeitpunkt des Erhalts des zu zahlenden Betrages zustande.

4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlungsbedingungen von kostenpflichtigen Inseraten und Werbung jeglicher Art auf den Webseiten des Vertragpartners werden im Folgenden dargestellt. Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt nach getätigter Zahlung und Erhalt dieser, durch die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel. Diese sind Barzahlung per Einzahlungsschein, Barzahlung, Paypal oder die Überweisung auf ein Postkonto. Sollte durch ein technisches Problem, die bezahlte Leistung nicht erbracht werden, so besteht kein Recht auf eine Rückerstattung des Geldbetrages. Ein generelles Recht auf die Rückerstattung von Geldbeträgen besteht nicht.

5. Datenschutz

Mit der Nutzung der angebotenen Dienste erteilt der Kunde dem Vertragspartner und deren Vertragsnehmern widerruflich den uneingeschränkten und unbefristeten Auftrag per E-Mail, SMS und MMS Werbung, Angebote und Informationen aller Art zu übermitteln. Diese können durch das Mobiltelefon oder per Direkt-Mailing, d.h. per Post, E-Mail oder durch andere Massnahmen erfolgen und dem Kunden somit Werbung, Angebote und Informationen zukommen lassen, sogenannte explizite OPT-IN. Der Vertragspartner und deren Vertragsnehmer beachten hierbei die geltenden Befristungen, Bedingungen, Beschränkungen, Bestimmungen, Regularien, Verhaltenscodices, Code of Conduct, Verträge, Vereinbarungen, Usanzen, Verordnungen und Verbote für die Zusendung von Werbung per E-Mail, SMS und MMS. Die Zusendung der Werbemittel kann jederzeit durch den Kunden beendet werden, OPT-OUT. Hierbei reicht eine mündliche oder schriftliche Information an den Vertragspartner. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die beschriebenen Werbemassnahmen in diesem Artikel stellen keine unerwünschten Spams dar.

Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die uns übermittelt werden, bei der Übermittlung nicht von Dritten „abgehört“ werden.

6. Angebote, Bilder und Inserate

Geschlechtsteile, Geschlechtshandlungen, sowie sexuelle Handlungen mit Kindern, Tieren oder menschlichen Ausscheidungen dürfen auf den Bildern nicht sichtbar sein. (SR 311.0 Art. 197 4.) Der Vertragspartner entzieht sich aufgrund dieser Gesetzeslage, bei Verstoss, jeglicher Verantwortung. Sollte es durch Verstoss dieses Artikels zu Gerichtsverfahren, Folgeschäden oder Anzeigen kommen, so wird ausschliesslich der Inserent für das Vergehen haftbar gemacht. Werden sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren bildlich gezeigt oder im Text beschrieben so wird dies als Straftat behandelt und sofort zur Anzeige gebracht.

Der Vertragspartner kann eine Anpassung des Angebots jederzeit vornehmen. Eine ausdrückliche Benachrichtigung dieser Anpassung ist nicht notwendig.

7. Spam und Kundenabwerb durch Web-/Kontaktformulare

Das Senden von Werbebotschaften für andere Inserate, Webseiten, Paysites etc., sowie das Abwerben von Kunden über die Web-/Kontaktformulare des Vertragpartners ist untersagt. Bei wiederholtem Zuwiderhandeln behält sich der Vertragspartner das Recht vor, Anzeige zu erstatten und für jedes erkennbare Spam oder jeder Werbemail eine Busse von 1.000 CHF zu erheben.

8. Salvatorische Klausel

Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die neu vereinbarte. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser AGB vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorn herein bedacht. Für Streitigkeiten, die sich aus dieser Rechtsbeziehung ergeben, sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Firmensitz - unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts - zuständig. Auf dieses Rechtsverhältnis und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten ist ausschliesslich schweizerisches Recht, unter Ausschluss von Weiterverweisungen aufgrund des Internationalen Privatrechts, anwendbar. Mit Anerkennung der ABG wird auch der folgende Haftungsausschluss akzeptiert.

9. Haftungsausschluss

Der Haftungsausschluss bezieht sich auf die Angebote, die auf den Webseiten des Vertragpartners dargestellt werden.

Der Vertragspartner übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und/oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor des Vertragpartners sind grundsätzlich ausgeschlossen, wenn es sich um Schäden materieller oder ideeller Art handelt, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der bereitgestellten Informationen, bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen entstanden sind und es sich hierbei nicht um ein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Vertragpartners handelt.

Alle Angebote, auf den Webseiten des Vertragpartners, sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertragspartner behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Webseiten oder das gesamte Angebot, ohne eine explizite Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Inhalt der Webseiten ist urheberrechtlich geschützt. Für den persönlichen Gebrauch darf eine Kopie der dargestellten Informationen angefertigt werden, diese darf jedoch lediglich auf einem einzigen Computer gespeichert werden und ist nicht für kommerzielle Zwecke freigegeben. Grafiken, Texte, Logos, Bilder und weitere Darstellungen dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung des Vertragspartners heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versandt, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden.
Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.

Geschlechtsteile, Geschlechtshandlungen, sowie sexuelle Handlungen mit Kindern, Tieren oder menschlichen Ausscheidungen dürfen auf den Bildern nicht sichtbar sein. (SR 311.0 Art. 197 4.) Der Vertragspartner entzieht sich aufgrund dieser Gesetzeslage, bei Verstoss, jeglicher Verantwortung. Sollte es durch Verstoss dieses Artikels zu Gerichtsverfahren, Folgeschäden oder Anzeigen kommen, so wird ausschliesslich der Inserent für das Vergehen haftbar gemacht. Der Vertragspartner wird bei einem Verstoss alle rechtlichen Mittel einsetzten und die Straftat zur Anzeige bringen, bei einem Versäumnis des Vertragspartners kann dieser jedoch nicht dafür belangt werden.

10. Links und Verweise

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Links, die nicht im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung nur dann in Kraft, wenn der Vertragspartner von den Inhalten Kenntnis hat und es für ihn technisch möglich und zumutbar ist die Nutzung rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Vertragspartner erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den verlinkten Webseiten erkennbar waren. Auf die derzeitige und zukünftige Gestaltung, der Inhalte und Urheberschaften, dieser Fremdseiten hat der Vertragspartner keinerlei Einfluss. Der Vertragspartner distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Änderungen auf Fremdseiten, die nach Linksetzung erfolgten. Dies gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge bei eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der dargestellten Informationen entstehen, haftet lediglich der Anbieter der Fremdseite und nicht derjenige, der auf die jeweilige Veröffentlichung verweist oder verlinkt.

11. Urheberschutz

Der Vertragspartner ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Die innerhalb der dargestellten Webseiten genannten und ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichen- und Besitzrechts der eingetragenen Eigentümer. Durch die Nennung von Marken- und Warenzeichen kann nicht angenommen werden, dass diese nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte und vom Vertragspartner selbst erstellter Inhalte unterliegt dem Vertragspartner. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Vertragspartners nicht gestattet.

12. Haftung

Der Vertragspartner haftet nicht für Schäden, materieller oder ideeller Art, insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, von z.B. Trojaner, Dialer, Viren, oder bei Datenverlust, entgangenem Gewinn, System- oder Produktivitätsausfall. Liegt bei einem entstandenen Schaden, durch Nutzung der dargestellten Webseiten, grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Vertragspartners vor, so gilt der Haftungsausschluss nicht.

13. Ausfall der Dienstleistungen

Sollte die Erbringung von Dienstleistungen durch den Vertragspartner oder deren Vertragsnehmer durch höhere Gewalt wie Unruhen, Naturkatastrophen oder ähnliche Ereignisse nicht erbracht werden, so können keine Schadensersatzansprüche gestellt werden. Dies gilt auch bei Ausfall von Hard- und oder Software des Vertragspartners oder Vertragnehmers.

14. Kundendienst

Der Vertragspartner unterhält einen Kundendienst, siehe Punkt 2.

15. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Vertragspartner behält sich das Recht vor, die ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN jederzeit zu ändern und anzupassen. Diese werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben.

01.03.20009

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